1. Allgemeines

Allen Angeboten und Vereinbarungen liegen für gegenwärtige und
künftige Lieferungen die nachstehenden Bedingungen zu Grunde. Sie
werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung
anerkannt. Den Bestimmungen dieses Vertrages zuwiderlaufende
Einkaufsbedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, auch
wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Zusicherungen,
Nebenabreden oder Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Der Auftraggeber nimmt
zur Kenntnis, dass seine personenbezogenen Daten für den
allgemeinen Geschäftsverkehr gespeichert werden
(Datenverarbeitung).

2. Angebote, Auftragsbestätigungen und Preise

Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Der Auftrag gilt erst
dann als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist.
Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten und sonstigen
Unterlagen sind nur annähernd maßgebend. Änderungen der Modelle,
Konstruktionen oder der Ausstattung bleiben uns vorbehalten, sofern
dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Auftraggeber
unzumutbare Änderung erfährt. Eine Bezugnahme auf DIN-Vorschriften
ist lediglich Leistungsbeschreibung und keine Zusicherung von
Eigenschaften. Allen Preisen ist die Mehrwertsteuer in der jeweiligen
gesetzlichen Höhe hinzuzurechnen. Soweit eine längere Lieferfrist als 4
Monate vereinbart ist, werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen
Preise berechnet. Versandkostenanteil. Bitte um Beachtung der jeweils
gültigen Angebotsfrist.

3. Lieferzeit

Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, gelten aber
unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Lieferzeit berechtigt nicht zu
Schadensersatzansprüchen oder Rücktritt vom Vertrag. Bei
nachträglichen Änderungs- und Ergänzungswünschen des
Auftraggebers wird die Lieferzeit angemessen verlängert. Fälle höherer
Gewalt und anderer Vorkommnisse, die die Lieferung der Ware
beeinflussen oder unmöglich machen (z.B. Brand, Streik,
Rohstoffmangel), entbinden uns von der Lieferverpflichtung oder
verlängern eine etwa vereinbarte Lieferfrist entsprechend, auch wenn
diese Umstände bei Vorlieferanten eintreten.

4. Zahlung

Unsere Rechnungen sind gem. unseren Zahlungsbedingungen
(aufgeführt in den Angeboten, Auftragsbestätigungen bzw.
Rechnungen) zahlbar. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten
Zahlungsbedingungen sowie Bekanntwerden von gegen den
Auftraggeber angestrengten Klagen wird sofort unsere gesamte
Forderung fällig. Bei Zielüberschreitungen werden zudem Zinsen in
Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen
Zentralbank und Spesen berechnet. Die Aufrechnung von
Gegenforderungen, die Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge
sowie Abzüge jeder Art sind nicht zulässig und werden nicht anerkannt.
Bei Anzeichen einer Vermögensverschlechterung auf Seiten des
Auftraggebers im Sinne des § 321 BGB sind wir berechtigt, die
Lieferung zurückzuhalten, bis der Kaufpreis bezahlt oder für diesen
Sicherheit geleistet wird.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer
sämtlichen Forderungen unser Eigentum. Es gilt ein verlängerter
Eigentumsvorbehalt. Außerdem haben wir das Recht, Rückgabe
unseres Eigentums oder Sicherstellung zu verlangen. In Abweichung
von den §§ 366, 367 BGB und etwaigen Bestimmungen des
Auftraggebers sind wir berechtigt, festzusetzen, auf welche
Forderungen Zahlungen des Auftraggebers gutzuschreiben sind. Bei
Teilzahlungskäufen tritt Fälligkeit der Gesamtforderung ein, wenn der
Auftraggeber mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten ganz
oder teilweise in Verzug ist. Bei Beeinträchtigung unserer
Eigentumsrechte durch Dritte, insbesondere bei Beschlagnahmung
oder Pfändung der Ware, hat uns der Auftraggeber sofort unter
Übersendung der ihm verfügbaren Unterlagen (zum Beispiel
Pfändungsprotokoll) zu benachrichtigen und den Dritten auf unser
Eigentumsrecht hinzuweisen. Die uns durch die Rechtsbeeinträchtigung
entstehenden Kosten werden dem Auftraggeber belastet. Solange der
Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die
gelieferte Ware zu verpfänden, zur Sicherung zu übereignen oder
außerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges anderen Personen
zu überlassen. Der Auftraggeber ist zur sachgemäßen Behandlung der
uns gehörenden Ware und ordnungsgemäßer Versicherung verpflichtet.

6. Gewährleistung

Beanstandungen können nur binnen 8 Tagen nach Lieferung der Waren,
bei versteckten Mängeln unverzüglich nach Bekanntwerden,
berücksichtigt und müssen schriftlich angezeigt werden. Sie entbinden
nicht von der Verpflichtung zur Zahlung.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Bei unsachgemäßer Bedienung oder Behandlung durch den
Auftraggeber erlischt jedweder Gewährleistungsanspruch. Eine
Gewährleistung besteht nicht für konstruktionsbedingte Mängel bei
Sonderanfertigungen, die nach Konstruktionsvorgaben des
Auftraggebers hergestellt worden sind, für branchenübliche
technologisch begründete Abweichungen in den Maßen oder der Form
sowie für nicht behebbare, z.B. in der Natur des Holzes liegende
Farbabweichungen und für genaue Übereinstimmung mit Farbmustern
sowie für die Gleichmäßigkeit der verwendeten Furniere bei
verschiedenen Möbelstücken. Beanstandungen eines Teils der
Lieferungen berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten
Lieferung. Für nachweisbar mangelhaft gelieferte Ware wird nach
Rücksendung baldmöglichst Ersatz geleistet. Weitergehende
Ansprüche, insbesondere das Recht auf Minderung, Wandlung oder
Schadensersatz sind ausgeschlossen. Für abweichende
Farbunterschiede kann keine Haftung übernommen werden.

7. Zusatzbedingungen

Zusätzliche Bedingungen, z.B. für Reparaturleistungen, Montagen,
Transporte, Umzüge, Planungsleistungen usw. werden in gesonderten
Verträgen festgelegt.

8. Abtretungsverbot

Die Rechte des Auftraggebers aus den mit uns getätigten Geschäften
sind nicht übertragbar.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame
Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen
Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck
weitgehend erreichen.

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Walldorf. Gerichtsstand ist nach unserer Wahl unser
Sitz. Ergänzend gelten für Lieferung und Montage von Schrank- und
Trennwänden, Innenausbaumaßnahmen und Kücheninstallationen die
nachfolgenden Bestimmungen.

11. Maße

Das Aufmaß der Einbauräume, der Tragkonstruktion und übriger
baulicher Gegebenheiten zwecks passungsgerechter
Innenwandbemessung, Konstruktion und Ausführung kann entfallen,
wenn die in den DIN 18201 und 18202 genannten geometrischen
Eigenschaften für die Einbauräume von dem für die
Gesamtbaudurchführung Verantwortlichen gewährleistet werden. In
diesem Fall liegt das Risiko für Mehrkosten bei etwaigen
Maßabweichungen beim Auftraggeber. Ist dies nicht der Fall oder
lassen die vorgelegten Planungsunterlagen oder der bisherige
Bauzustand Passungsschwierigkeiten erwarten, so müssen die lichten
Breiten- und Höhenmaße auf der Baustelle aufgenommen werden, und
zwar an der Breite am Boden, an der Decke und in der mittleren Höhe, in
der Höhe am Anfang und am Ende und im Abstand von jeweils 2 m
dazwischen. Ist der Fußboden nicht fertig und nur die Rohdecke
vorhanden, wird das Vorhandensein eines Meterrisses vorausgesetzt.
Ebenso sind alle für das Aufmaß notwendigen und für alle Gewerke
vereinbarten Anschluss- und Bezugspunkte vom Auftraggeber
nachzuweisen. Wird bei Auftragserteilung ein Teilmaß beigefügt, sind
die Angebotszeichnungen hinsichtlich der Baumaße verbindlich.

12. Angrenzende Bauteile

Angrenzende Bauteile müssen so beschaffen sein, dass sie einen
ordnungsgemäßen Anschluss der umsetzbaren Innenwandkonstruktion
gewährleisten und die bauphysikalischen Werte, welche zwischen den
Parteien gesondert vereinbart sind, ermöglichen. Auflage und
Anschlussflächen müssen die Anforderungen der
Verbindungskonstruktion und des Verbindungsmittels erfüllen. Sie
müssen eben, ohne Struktur, Risse o.ä. sein. Die Materialeigenschaften
müssen die Aufnahme und die Funktionstüchtigkeit der
Befestigungsmittel langfristig gewährleisten. Dauernde
Wechselbeanspruchungen durch die Nutzung des Gebäudes und der
Räume sind zu berücksichtigen. Maßabweichungen der angrenzenden
Bauteile müssen, soweit sie bei ordnungsgemäßer Bauausführung
unvermeidbar sind und die nachfolgenden Ausgleichsmöglichkeiten der
Innenwände nicht überschreiten, aufgenommen werden. Für den
Maßausgleich werden die Anforderungen der DIN 18202 Tabelle 3
vereinbart. Lageabweichungen und Gestaltungsabweichungen
außerhalb dieser Anforderungen gehen zulasten des Auftraggebers und
berechtigen uns zu Nachforderungen. Alle vereinbarten oder
angebotenen Schalldämmwerte beziehen sich auf die jeweils neueste
Fassung der DIN 4109. Die Anforderungen, ausgedrückt in Dezibel (dB),
beziehen sich auf das bewertete Bauschalldämmmaß, gemessen im
Labor. Abweichungen dieser zertifizierten Laborwerte, die im
eingebauten Zustand durch die Gegebenheiten der Räumlichkeiten
sowie der angrenzenden Bauteile herrühren, sind von uns nicht zu
vertreten. Vom Auftraggeber gewünschte Nachmessungen, ob
angrenzende Bauteile Einfluss auf die angebotenen Schalldämmwerte
haben, sind vom Auftraggeber zu vergüten. Die entsprechende
Prüfungspflicht trifft gleichfalls den Auftraggeber.

13. Montage

Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind die Montagekosten im
Nettopreis nicht enthalten. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich,
dass die Montage ohne Behinderung durch Dritte und ohne
Unterbrechung durchgeführt werden kann. Er ist weiterhin dafür
verantwortlich, dass Durchgänge und Türen so dimensioniert sind, dass
die einzubauenden Elemente ungehindert transportiert werden können.
Art, Mittel und Kosten für den Vertikaltransport sind in den
Ausschreibungsunterlagen anzugeben. Hierfür sind geeignet: genügend
großer Bauaufzug, genügend großes Treppenhaus, freie
Leitungsschächte, geeignete Öffnungen in Fassaden. Der Auftraggeber
stellt für die kostenlose Zwischenlagerung der Elemente geeignete,
ausreichend große Flächen und Räume zur Verfügung. Die Festlegung
von Lagerflächen und -räumen erfolgt in Abstimmung mit uns. Der
Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die klimatischen
Bedingungen der Lagerflächen und -räume auch für eine längere
Lagerdauer geeignet sind. Die Belastungsmöglichkeiten der Decken
und des Fußbodenaufbaus sind vom Auftraggeber in den
Ausschreibungsunterlagen anzugeben. Für die Lagerung von
Kleinteilen, Werkzeugen etc. sind vom Auftraggeber abschließbare
Räume zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu
tragen, dass die Einbauräume ausreichend beleuchtet, gleichmäßig
beheizt und gesäubert sind und dass der für die Montage benötigte
Baustrom rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung steht.

14. Abrechnung

Grundlage zur Ermittlung des Leistungsumfanges sind die vom
Auftraggeber genehmigten Zeichnungen. Es wird nach Elementen
ausgeschrieben und abgerechnet. Als Element ist dabei das einzelne
Raster in seiner Gesamthöhe zu verstehen. Hierin sind enthalten Bodenund Deckenanschlüsse sowie die Verbindungsteile. Soweit nicht anders
vereinbart, sind besonders zu vergüten: Passstücke, Fußanschlüsse,
Anschlüsse an feste Bauteile, Eckausbildungen, freie Wandanschlüsse,
Bohrungen, Vorrichtungen für Elektro- und Sanitäreinbauten,
Ausklinkungen und Ausschnitte, Sonderaussteifungen. Preise für
Leistungen, die in den Auftragsunterlagen nicht genannt sind, aber zur
gebrauchsfertigen Herstellung des Objektes gehören, werden unter
Bezug auf die Einzelpreise der vertraglichen Leistungen ermittelt.
Verlangt der Auftraggeber Zeichnungen, Berechnungen und andere
Unterlagen, die wir nach dem Auftrag nicht zu stellen haben, so erfolgt
eine besondere Vergütung durch den Auftraggeber.

15. Schluß

Die Priorität und das Ziel unseres Unternehmens ist es, unsere Kunden
zufrieden zu stellen. Sollte es jedoch zu Versäumnissen oder
Mißverständnissen kommen, wenden Sie sich bitte an die
Geschäftsführung. Wir sind sicher, dann eine sinnvolle und akzeptable
Lösung für beide Parteien zu finden.